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15.09.2019, 12:16 Uhr | Übersicht | Drucken
Beschlüsse aus dem Ortsrat
Öffentliches Protokoll

 Verkehrssituation in Bramsche

 

Nr. 5

 

Protokoll über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Bramsche am Dienstag, 20. August 2019  

 Sitzungsort: Sitzungsraum des Hauses der Vereine Bramsche Beginn: 16:10 Uhr Ende: 18:13 Uhr 

 

Teilnehmer/-innen:  

Vorsitzender: Koopmann, Martin  

Anwesend: Kley, Bernhard  Egbers, Marlies 16:30 - 17:55 Uhr Fischer, Florian  Dr. Grigat, Marius  Hennig, Birgit  Herbers, Martin  Heskamp, Josef 16:20 - 18:46 Uhr Ritzkat, Lena 16:20 - 18:46 Uhr Schwennen, Ansgar  Temmen, Bernhard 16:10 - 18:30 Uhr Wallmann, Christoph  

 

Protokollführer/in: Bemboom, Frank  

Gäste: Altmeppen, Stefan, Erster Stadtrat (zu TOP 2 ö. S.)  

 

Öffentliches Protokoll der Sitzung des Ortsrates Bramsche vom 20. August 2019

Tagesordnung: 

 Öffentliche Sitzung

 1. Begrüßung und Feststellung a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung b) der Beschlussfähigkeit c) der Tagesordnung 

 2. Erörterung verkehrstechnischer Angelegenheiten im Ortsteil Bramsche 

 3. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung  vom 25. Juni 2019

 

 4. Bericht der Verwaltung 

 4.1. Seitenstreifen Weseler Straße 

 4.2. Eichenprozessionsspinner 

 4.3. Kringstraße 

 4.4. Wirtschaftswege 

 4.5. Bänke beim Brunnen 

 5. Einwohnerfragestunde 

 5.1. Spielplatz an der Geersstraße 

 6. Ampelschaltung an der B 70 bei der Firma Rosen 

 7. Bürger trifft Politik 2019 

 8. Anfragen und Anregungen 

 8.1. Sichtdreieck am Flinkersweg 

 8.2. Querung der B 70 im Bereich der Straße Am Bloomholt 

 8.3. Bushaltestelle in Estringen 

 8.4. Bushaltestelle Alt-Mundersum 

 8.5. Holzbrücke beim Max-Planck-Weg 

 8.6. Spielplatz an der Siedlung Toschlag 

 8.7. Mülleimer bei der Feuerwehr 

 8.8. Schotterwege in Sommeringen 

 8.9. Zuwegung zur Grundschule 

 8.10. Ortseingangsschild 

 8.11. Pättken im Park 

 8.12. Bachstraße 

 8.13. Fußwege an Bramscher Straße und Mundersumer Straße 

 8.14. Fahrradweg hinter der Siedlung Toschlag 

 8.15. Verbindung vom Baugebiet Dallgraben I zum Tennisplatz 

 8.16. Schulfest  

Öffentliches Protokoll der Sitzung des Ortsrates Bramsche vom 20. August 2019 3 von 9

Sitzungsverlauf:       Öffentliche Sitzung

 

Beginn öffentlicher Teil: 16:10 Ende öffentlicher Teil: 18:13

 

1. Begrüßung und Feststellung a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung b) der Beschlussfähigkeit c) der Tagesordnung

 

Ortsbürgermeister Koopmann eröffnete um 16:10 Uhr im Haus der Vereine Bramsche die öffentliche Sitzung des Ortsrates Bramsche und begrüßte alle Anwesenden. Insbesondere begrüßte er den Ersten Stadtrat Herrn Altmeppen. Anschließend stellte Herr Koopmann die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. 

 

2. Erörterung verkehrstechnischer Angelegenheiten im Ortsteil Bramsche 

Zu diesem TOP begrüßte Ortsbürgermeister Koopmann den Ersten Stadtrat Herrn Altmeppen. Herr Koopmann führte aus, dass seit längerer Zeit bereits einige verkehrstechnische Angelegenheiten im Ortsrat diskutiert würden. Er freue sich daher, dass Herr Altmeppen als zuständiger Dezernent im Ortsrat zu den Themen berichten werde und hoffe, dass die Angelegenheiten geklärt werden könnten. 

Herr Altmeppen bedankte sich zunächst für die Einladung und führte aus, dass es ihm ein Anliegen sei, die vielen Themen, die seit längerer Zeit im Ort diskutiert würden, persönlich zu erörtern.

 Herr Altmeppen thematisierte zunächst die Verkehrssituation an der Kreuzung Kopernikusstraße / Von-Liebig-Weg. Aus dem Ort sei der Wunsch vorgetragen worden, dass dort eine Markierung aufgetragen werden solle. Es sei allerdings zu bedenken, dass bei einer Markierung nur an dieser Kreuzung die Gefahr bestünde, dass die weiteren Kreuzungen im Zuge der Kopernikusstraße, an denen ebenfalls die Rechts-vor-LinksRegelung gelte, aufgrund der dort fehlenden Markierung „übersehen“ würden und die Verkehrsteilnehmer entsprechend schneller an die Kreuzung heranfahren könnten. 

Ortsbürgermeister Koopmann erklärte, dass die Schulkinder angehalten seien, den Von-Liebig-Weg als Schulweg zu nutzen. Es sollte daher darüber nachgedacht werden, an dieser Kreuzung eine entsprechende Markierung vorzunehmen, um auf den Schulweg aufmerksam zu machen. 

Herr Wallmann erklärte, dass damals auch seitens der Verwaltung nahe gelegt worden sei, den Weg als Schulweg zu nutzen, da eine entsprechende Markierung des Schulweges an der Bramscher Straße nicht möglich gewesen sei. Eine Markierung an dieser Kreuzung halte er daher für angebracht.

 Herr Schwennen merkte ebenfalls an, dass eine entsprechende Markierung zur Kennzeichnung des Schulweges auf der Straße sinnvoll sei. 

Herr Altmeppen erklärte, dass ein entsprechender Hinweis wie z. B. eine Hinweismarkierung auf der Straße, oder eine Beschilderung – beispielsweise ein Warndreieck mit Schulkindern – geprüft werde.  

Herr Altmeppen thematisierte sodann die Verkehrssituation im Bereich Kötterhook und Bachstraße. Eine Verkehrszählung habe eine gemessene V85 von 51 km/h ergeben. Das Unfalllagebild sei in dem Bereich allerdings unauffällig. Aus Sicht der Verwaltung wäre eine Verkehrsberuhigung in Form von Berliner Kissen zwar durchaus vorstellbar, aus verkehrsbehördlicher Sicht sei dies jedoch nicht zwingend erforderlich. Daher sei grundsätzlich auch eine finanzielle Beteiligung des Ortsrates notwendig.

 

Herr Wallmann erklärte, dass die beiden Straßen als Zufahrt für die neuen Baugebiete dienten. Somit würden sich dort häufig Familien mit Kindern und, auch bedingt durch den breiten Ausbau der Straßen, zu schnelle Kfz begegnen. Er sei der Meinung, dass ein großräumiges Konzept für die Verlangsamung des Verkehrs in dem Bereich notwendig sei. Gerade auch im Hinblick auf das neue, zusätzlich entstehende Baugebiet. Die gemessene V85 in Höhe von 51 km/h mache deutlich, dass hier gehandelt werden müsse.

 

Ortsbürgermeister Koopmann führte aus, dass eine Fahrbahnverengung durch Blumenkübel sinnvoll sei. Berliner Kissen seien nicht so wünschenswert, da es sich bei den Straßen um Strecken des LiLi-Busses handele. Weiterhin bat er um Einschätzung der Verwaltung, wie die gemessene V85 von 51 km/h zu bewerten sei. Er hinterfragte, ab welcher V85 die Verwaltung Handlungsbedarf sehe.

 

Herr Heskamp teile mit, dass die Kosten für ein entsprechendes Verkehrskonzept mit in die Planungen für die Baugebiete gehörten. Es könne nicht sein, dass die Kosten nunmehr auf den Ortsrat umgelegt würden. 

Frau Egbers merkte an, dass in den letzten Jahren sowie mit dem neuen Baugebiet fast 150 Bauplätze geschaffen worden seien. Dementsprechend nehme auch der Verkehr auf den Straßen zu. Sie wies darauf hin, dass entlang der Straßen kein gesicherter Schulweg vorhanden sei. 

Herr Kley erklärte, dass beim Baugebiet Dallgraben II schon vorgeschlagen worden sei, die Achterkehrstraße zu ertüchtigen über den Haushalt für die Wirtschaftswege. Dadurch könne schon eine teilweise Entzerrung des Verkehrs erreicht werden. 

Herr Erster Stadtrat Altmeppen teilte mit, dass Maßnahmen für eine Entschleunigung des Verkehrs in den beiden Straßen durch die Verwaltung geprüft werden. Ein entsprechendes Konzept werde erstellt und die Kosten abgeschätzt. Eine Entschleunigung durch Blumenkübel sei durchaus vorstellbar. Es müsse allerdings auch darauf geachtet werden, dass im Stadtgebiet einheitlich verfahren werde. 

Als nächstes wurde das Ortseingangsschild an der Mundersumer Straße thematisiert. Herr Altmeppen erläuterte zunächst die rechtlichen Voraussetzungen. Für die Versetzung des Schildes sei die Erschließung einer geschlossenen Bebauung über die entsprechende Straße erforderlich. Dies werde hier angezweifelt, da die Erschließung des angrenzenden Baugebiets nicht über die Mundersumer Straße erfolge. 

Herr Koopmann erklärte, dass vor ca. einem Dreivierteljahr ein Ortstermin stattgefunden habe mit der Polizei und der Verwaltung. Damals sei von der Polizei die Aussage getroffen worden, dass es in dem Bereich keinen Unfall gegeben habe. Tatsächlich sei allerdings wenige Tage vor dem Ortstermin ein Kind angefahren worden. Das Thema beschäftige den Ortsrat schon sehr lange. 

Herr Wallmann teilte mit, dass im Kreuzungsbereich Mundersumer Straße/Holterhueshof viele Kinder die Straße queren müssten und hinter der Einfahrt zur Straße Holterhueshof beidseitig eine Bushaltestelle sei. Die Fahrzeuge dürften fast bis zur Einmündung 70 km/h fahren. An die Geschwindigkeitsbegrenzung würden sich allerdings die wenigsten Fahrer halten. Die Problematik an der Stelle sei schon lange bekannt. Er könne nicht nachvollziehen, dass eine Versetzung des Schildes aus formalistischen Gründen immer abgelehnt werde, zumal die Bebauung in Bramsche schon wesentlich weiter ortsauswärts beginne. Außerdem sollte die Planung für die beiden Bushaltestellen nochmals aufgegriffen werden. Hierzu seien bereits seit längerer Zeit Zeichnungen vorhanden bei der Verwaltung. 

Herr Heskamp erklärte, dass das Schild aus seiner Sicht noch vor der Surhookstraße aufgestellt werden müsste. 

Frau Egbers merkte an, dass auch das neue Baugebiet beachtet werden müsste. 

Herr Altmeppen führte aus, dass er sich für eine Versetzung des Ortsausgangsschildes aussprechen werde. Wie weit das Schild versetzt werden könne, sei allerdings mit der Polizei und dem Landkreis Emsland zu klären. 

Als letztes Thema griff Herr Erster Stadtrat Altmeppen den Bereich B70/Kringstraße auf. Er merkte an, dass als erste Maßnahme aufgrund eines Beschlusses der Unfallkommission bereits zusätzliche Verkehrszeichen aufgestellt worden seien. 

Herr Wallmann berichtete von zwei Situationen, die beinahe zu Unfällen geführt hätten. Bei beiden Situationen sei ein Pkw aus der Kringstraße in Richtung Rheine auf die B 70 gefahren.

Gleichzeitig habe aus Richtung Rheine kommend, ein Pkw einen Lkw überholt. Die entgegenkommenden Pkw hätten sich glücklicherweise noch ausweichen können und niemand sei zu Schaden gekommen. Er sehe an dieser Stelle eine echte Gefahrenquelle und sei der Meinung, dass in dem Bereich ein Überholverbot notwendig sei. Das gleiche gelte für den Kreuzungsbereich B 70/Bramscher Straße. 

Ortsbürgermeister Koopmann teilte mit, dass die Abbiegung zur Bramscher Straße ebenso gefährlich sei. Aus seiner Sicht sei eine Verlängerung der Tempo 70 km/h Zone sowie ein Überholverbot in dem Bereich mit den beiden Abbiegungen sinnvoll. 

Herr Altmeppen wies darauf hin, dass die Verwaltung in dieser Angelegenheit im übertragenen Wirkungskreis im Auftrag des Landes tätig sei. Gleichwohl wolle er die Anregungen gerne noch einmal prüfen lassen. 

Abschließend wies Herr Altmeppen noch darauf hin, dass die Bürger*Innen in Bramsche bei Problemen mit der Abholung der gelben Säcke direkt Kontakt mit dem Umweltamt, Frau Glück, aufnehmen sollten. Von dort werde die Entsorgungsfirma benachrichtigt, oder, bei ausbleibender Abholung, Ersatzmaßnahmen in die Wege geleitet. 

Herr Koopmann bedankte sich sodann bei Herrn Altmeppen für die Vorstellung im Ortsrat. Die Diskussion habe gezeigt, dass die Themen die Bramscher sehr beschäftigen würden.

 

3. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 25. Juni 2019 

Das Protokoll über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Bramsche vom 25. Juni 2019 wurde einstimmig genehmigt. 

4. Bericht der Verwaltung 

Ortsbürgermeister Koopmann und Herr Bemboom berichteten über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Sitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

 4.1. Seitenstreifen Weseler Straße 

Herr Bemboom führte aus, dass eine Fachfirma ein Angebot für die Fertigstellung des Seitenstreifens abgegeben habe. Hierfür solle eine Maschine verwendet werden, die im Sommer erstmalig in Betrieb genommen worden sei. Die Maschine arbeite wesentlich kostengünstiger. Die ersten Ergebnisse seien jedoch noch abzuwarten. Ziel sei es, das Reststück der Weseler Straße noch in diesem Jahr fertigzustellen.  

4.2. Eichenprozessionsspinner 

Herr Koopmann teilte mit, dass das Thema auch beim Landkreis Emsland diskutiert werde. Der Eichenprozessionsspinner sei weiter auf dem Vormarsch. Die Erfahrung in diesem Jahr habe gezeigt, dass dort, wo mit Bioziden gespritzt worden sei, größtenteils kein weiterer Befall zu verzeichnen war. Es bleibe abzuwarten, wie die Stadt Lingen (Ems) damit umgehe. 

 

4.3. Kringstraße 

Herr Bemboom teilte mit, dass der Bauhof mit der Auffüllung des Seitenraums hinter den Rasengittersteinen beauftragt worden sei durch das Tiefbauamt.

4.4. Wirtschaftswege 

Herr Kley merkte an, dass die Achterkehrstraße instand gesetzt werden müsste, gerade in Hinblick auf das neu entstehende Baugebiet. 

4.5. Bänke beim Brunnen 

Herr Koopmann bat darum, die Kosten für die Ertüchtigung der Holzbänke zu beziffern. 

 

5. Einwohnerfragestunde 

5.1. Spielplatz an der Geersstraße 

Ein Einwohner merkte an, dass der Spielplatz an der Geersstraße in einem schlechten Zustand sei. Mehrere Spielgeräte seien mittlerweile von Reholand abgebaut worden, da diese in einem mangelhaften Zustand gewesen seien. Ebenso würde dort noch Laub vom letzten Jahr liegen. Der Spielplatz sei nicht sonderlich ansehnlich. 

Herr Koopmann teilte mit, dass er mit Reholand Rücksprache gehalten habe. Einige Geräte seien im Prüfbericht von Reholand schon vor längerer Zeit als abgängig bewertet worden. Er bat darum, die Prüfberichte auch dem Ortsrat zukommen zu lassen. Die abgebauten Spielgeräte sollten zeitnah ersetzt werden.

 

6. Ampelschaltung an der B 70 bei der Firma Rosen 

Ortsbürgermeister Koopmann thematisierte die Ampelschaltung an der B 70 bei der Firma Rosen. Herr Koopmann wies darauf hin, dass die Ampel bei langsam anfahrenden Lkw teilweise direkt wieder auf Rot schalte und sich gerade zu Stoßzeiten lange Rückstaus bilden würden.

Herr Grigat erklärte, dass er eine Gefahrenquelle in der Ampelschaltung sehe. Die Ampel stelle sich für heranfahrende Pkw aus größerer Entfernung auf Rot und schalte dann wieder auf Grün, wenn die Pkw näher an der Ampel seien. Die Pkw-Fahrer hätten sich mittlerweile darauf eingestellt und würden entsprechend nicht herabbremsen. Sofern allerdings Radfahrer oder Fußgänger die B 70 überqueren würden an der Ampel, schalte die Ampel für die Pkw nicht auf Grün sondern bleibe auf Rot.

Herr Koopmann merkte an, dass die Ampelschaltung auf Dauergrün geändert werden müsste. Er wolle diesbezüglich weitere Gespräche führen.

 

7. Bürger trifft Politik 2019 

Herr Koopmann führte aus, dass für die Veranstaltung am Sonntag noch Hilfe für die Vorbereitung des Frühstücks benötigt werde. Der Erlös aus dem Brotverkauf solle dem Heimatverein zukommen. 

Sodann wurde die weitere Organisation besprochen.

 8. Anfragen und Anregungen 

 

8.1. Sichtdreieck am Flinkersweg

Herr Schwennen bat um Überprüfung des Sichtdreiecks im Bereich Flinkersweg und L 57. 

 

8.2. Querung der B 70 im Bereich der Straße Am Bloomholt 

Herr Herbers teilte mit, dass das „Pättken“ bei der Querung der B 70 in Höhe der Straße Am Bloomholt zugewachsen sei. 

8.3. Bushaltestelle in Estringen 

Herr Heskamp teilte mit, dass die Bushaltestelle in Estringen zu dunkel sei, gerade im Winter. Es sei bereits vorgekommen, dass der LiLi-Bus dort nicht gehalten habe, weil in der Dunkelheit die Fahrgäste nicht gesehen worden seien. 

8.4. Bushaltestelle Alt-Mundersum 

Herr Schwennen wies darauf hin, dass die Laterne bei der Bushaltestelle AltMundersum defekt sei und repariert werden müsse. 

8.5. Holzbrücke beim Max-Planck-Weg 

Herr Heskamp teilte mit, dass die Holzbrücke am Weg hinter dem Turnweg abgängig sei. Die Brücke müsste instand gesetzt werden. 

8.6. Spielplatz an der Siedlung Toschlag 

Frau Henning merkte an, dass bei dem Spielplatz in der Siedlung Toschlag das Fallobst der Apfelbäume aufgesammelt werden müsste. 

Herr Koopmann erklärte, dass er mit Reholand gesprochen habe und ihm mitgeteilt worden sei, dass dort 2x wöchentlich gesammelt würde. Er wies darauf hin, dass das Fallobst unbedingt regelmäßig aufgesammelt werden müsse. 

8.7. Mülleimer bei der Feuerwehr 

Herr Grigat teilte mit, dass der Mülleimer bei der Feuerwehr entfernt worden sei und merkte an, dass dies im Ort bemängelt worden sei. Er bat darum, den Mülleimer wieder aufzustellen. Weiterhin erkundigte er sich, wie viele öffentliche Mülleimer in Bramsche vorhanden seien. 

8.8. Schotterwege in Sommeringen 

Herr Kley bat nochmals darum, die Schotterwege in Sommeringen auszubessern. 

8.9. Zuwegung zur Grundschule 

Herr Kley merkte an, dass der Bauschutt und der Sandhaufen auf der Zuwegung zur Grundschule entfernt werden müssten. 

8.10. Ortseingangsschild 

Herr Fischer teilte mit, dass das Ortseingangsschild bei Nölker beschmiert worden sei. Das Schild müsse wieder gereinigt werden. 

8.11. Pättken im Park 

Herr Fischer führte aus, dass das Pättken im Park bei der Noltestraße frei geschnitten werden müsste.

8.12. Bachstraße 

Herr Koopmann merkte an, dass die versiegelte Fläche an der Bachstraße, die früher als Parkplatz diente, entsiegelt werden sollte. Evtl. könnte dort ein Beet angepflanzt werden. 

8.13. Fußwege an Bramscher Straße und Mundersumer Straße 

Ortsbürgermeister Koopmann wies darauf hin, dass die Gehwege an der Bramscher Straße und an der Mundersumer Straße viele Absackungen und Unebenheiten aufweisen würden. Die Wege müssten reguliert werden. 

8.14. Fahrradweg hinter der Siedlung Toschlag

Herr Koopmann bat darum, dass der Radweg hinter der Siedlung Toschlag befestigt werden müsste, da dieser als Schulweg genutzt werde. 

8.15. Verbindung vom Baugebiet Dallgraben I zum Tennisplatz 

Herr Koopmann teilte mit, dass der Verbindungsweg von der Siedlung Dallgraben I zum Tennisplatz gepflastert werden müsste. 

Frau Ritzkat erkundigte sich, ob die Befestigung des Weges zum Straßenausbau der Siedlung gehöre. 

8.16. Schulfest 

Herr Koopmann informierte darüber, dass für das Schulfest am 07.09.2019 noch freiwillige Helfer benötigt würden. 

Ortsbürgermeister Martin Koopmann schloss die öffentliche Sitzung des Ortsrates Bramsche und bedankte sich bei den Mitgliedern für Ihre Teilnahme. 

 

___________ Ortsbürgermeister    ______________ Protokollführer



aktualisiert von Hinrikus Ude, 22.09.2019, 12:19 Uhr


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