Im Meppener Kolpinghaus organisierten die CDU im Emsland und der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann in der vergangenen Woche eine Ver-anstaltung, bei dem der Sicherheits- und Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Bundes-tagsfraktion Roderich Kiesewetter mit etwa 75 Gästen diskutierte. Vor dem Hinter-grund des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs auf die Ukraine beleuchtete die Diskussion die sicherheitspolitischen Herausforderungen, vor denen Europa und Deutschland stehen.

v.l.n.r.: Holger Cosse (stellv. Vorsitzender CDU im Emsland), Roderich Kiesewetter und Albert Stegemann

In seiner Eröffnungsrede betonte Kiesewetter die Notwendigkeit eines außen- und si-cherheitspolitischen Paradigmenwechsels angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland. Insbesondere forderte der Sicherheitspolitiker die Umsetzung der ausgerufenen „Zeitenwende“. Dabei forderte er vehement, dass die Rolle Deutschlands bei der Sicherung von Frieden und Stabilität in Europa größer werden müsste: „Wir müssen die Ukraine so unterstützen, dass die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren siegt“, so der CDU-Politiker aus Baden-Württemberg. „Wir brauchen glasklare Haltung, Westbindung für die Ukraine und eigene Selbstbefähigung.“

Ein Diskussionsteilnehmer, der selbst vor kurzem in der Ukraine war, dort viele Freunde hat und sich vor Ort die schrecklichen Auswirkungen der russischen Angriffe angesehen hat, fragte Kiesewetter angesichts der zögerlichen deutschen Hilfe ganz offen: „Sind wir in Deutschland denn alle Feiglinge geworden?“ Er war es auch, über den Kiesewetter sagte: „Wenn Sie ihm zugehört und verstanden haben, hat sich der Abend schon gelohnt".

Vielleicht war dieser Teilnehmer am Abend der Einzige, der den Mut hatte, die unbequeme Wahrheit auszusprechen: Ohne klares Bekenntnis und mehr Unterstützung für die Ukraine, wird diese diesen Krieg verlieren. „Mit mehr Engagement und weniger Zögerlichkeit besteht die echte Chance, weltweit ein Signal zu setzen, dass das Völkerrecht eine harte Währung ist. Wie wichtig das ist, zeigte sich fast zeitgleich am an-deren Ende der Welt, wo binnen eines Tages mehr als 100 Kampfjets der Volksrepublik China das Territorium Taiwans eindrangen. Mit so einem Aufmarsch begann es auch im Herbst 2021 an den Grenzen der Ukraine“, warnte Kiesewetter.

Albert Stegemann, der gemeinsam mit der CDU im Emsland die Veranstaltung orga-nisiert hat, freute sich über den Besuch seines Fraktionskollegen: „Roderich Kiesewet-ter hat zwei Stunden lang intensiv mit unseren Gästen diskutiert. Dabei wurde es emotional, fachlich herausfordernd, nachdenklich, aber ganz gewiss nie langweilig. Ich danke ihm deshalb ganz herzlich für seinem Besuch und freue mich sehr, dass wir als CDU eine so interessante Diskussionsveranstaltung organisieren konnten.“